Festgenommen in Portugal
In Portugal muss der Festgenommene binnen 48 Stunden einem Richter vorgeführt werden; die Frist steht in der Verfassung. Bekannter ist das Land für eine andere Entscheidung: seit dem 1. Juli 2001 werden Konsum und Besitz kleiner Mengen zum eigenen Gebrauch nicht strafrechtlich verfolgt, sondern von Kommissionen behandelt, die auf Abschreckung und Behandlung zielen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Vorführung vor den Richter muss binnen 48 Stunden nach der Festnahme erfolgen.
- Die Frist ist in der portugiesischen Verfassung festgeschrieben.
- Seit dem 1. Juli 2001 ist der Eigenkonsum kein Straftatbestand mehr.
- Zuständig sind stattdessen Kommissionen mit Maßnahmen zur Abschreckung und Behandlung.
- Maßstab ist die Menge für einen durchschnittlichen Bedarf weniger Tage.
- Handel, Einfuhr und Ausfuhr bleiben unverändert strafbar.
- Die Regelung gilt nur in Portugal und wirkt sich in Italien nicht aus.
Was 2001 tatsächlich geändert wurde
Der Punkt wird international häufig verkürzt wiedergegeben, und die Verkürzung ist für Reisende gefährlich. Portugal hat nicht legalisiert, sondern entkriminalisiert: Konsum und Besitz kleiner Mengen zum eigenen Gebrauch sind kein Straftatbestand mehr, bleiben aber untersagt.
| Verhalten | Einordnung |
|---|---|
| Besitz kleiner Mengen zum eigenen Gebrauch | kein Straftatbestand, Verfahren vor einer Kommission |
| Konsum | kein Straftatbestand, dieselbe Behandlung |
| Besitz über der Bedarfsmenge weniger Tage | strafrechtliche Prüfung |
| Weitergabe, auch unentgeltlich | strafbar |
| Handel, Einfuhr, Ausfuhr | strafbar, mit hohen Strafrahmen |
| Fahren nach Konsum | eigene Vorschriften des Straßenverkehrsrechts |
Die dritte Zeile ist der Punkt, an dem die Sache kippt. Maßstab ist die Menge, die dem durchschnittlichen Bedarf weniger Tage entspricht; darüber beginnt die strafrechtliche Prüfung, und dann gelten die üblichen Kriterien: Aufmachung, Begleitgegenstände, Verhalten.
Was die Kommission macht
Sie besteht aus Fachleuten verschiedener Bereiche und entscheidet über Maßnahmen: Verwarnung, Auflagen, Geldbuße, Verweis an eine Behandlungseinrichtung. Für Reisende sind die Folgen praktisch spürbar — Termine, Auflagen, gegebenenfalls Einbehalt von Dokumenten — auch wenn kein Strafverfahren läuft.
Was das für die Weiterreise bedeutet
Nichts Gutes, und das ist der zentrale Hinweis dieser Seite. Die portugiesische Regelung gilt in Portugal. Wer eine dort geduldete Menge mitnimmt und die Grenze überschreitet, begeht in beiden Ländern eine Straftat, und in Italien folgt die Bewertung eigenen Regeln.
Auch die portugiesische Herkunft erleichtert dort nichts: die italienische Einordnung zwischen Eigenbedarf, geringer Schwere und Handel richtet sich nach einer Gesamtwürdigung, in der die Rechtslage des Herkunftslandes keine Rolle spielt.
Das gewöhnliche Verfahren
Für alle übrigen Straftaten gilt der normale Ablauf: Festnahme, Belehrung, Anspruch auf einen Anwalt und auf einen Dolmetscher, Vorführung vor den Richter binnen 48 Stunden. Der Richter entscheidet über die Anwendung von Zwangsmaßnahmen, die von der bloßen Erklärung über Meldeauflagen und Sicherheitsleistung bis zur Untersuchungshaft reichen.
Anders als Italien kennt Portugal damit auch eine finanzielle Sicherheit als Mittel, die Freiheit zu erhalten — ein Unterschied, den Betroffene mit Verfahren in beiden Ländern kennen sollten.
Der Italienbezug
Er entsteht über Fahndungstreffer an den Flughäfen und über den Warenverkehr. Bei einem Treffer prüft das zuständige Berufungsgericht die Zulässigkeit der Übergabe; die Verteidigung gegen den Vorwurf gehört nach Italien und sollte beginnen, solange der Betroffene noch in Portugal ist.
Häufige Fragen
Ist Cannabis in Portugal legal?
Nein. Konsum und Besitz kleiner Mengen zum eigenen Gebrauch sind seit dem 1. Juli 2001 kein Straftatbestand mehr, bleiben aber untersagt und werden von Kommissionen mit eigenen Maßnahmen behandelt.
Ab welcher Menge wird es strafrechtlich?
Maßstab ist die Menge, die dem durchschnittlichen Bedarf weniger Tage entspricht. Darüber beginnt die strafrechtliche Prüfung nach den üblichen Kriterien: Aufmachung, Begleitgegenstände, Verhalten.
Was macht die Kommission?
Sie entscheidet über Verwarnung, Auflagen, Geldbuße oder Verweis an eine Behandlungseinrichtung. Für Reisende bedeutet das Termine und Auflagen, auch ohne Strafverfahren.
Darf ich eine geduldete Menge mitnehmen?
Nein. Beim Überschreiten der Grenze begehen Sie in beiden Ländern eine Straftat. Die portugiesische Regelung gilt ausschließlich in Portugal.
Hilft die portugiesische Herkunft in Italien?
Nein. Die italienische Einordnung zwischen Eigenbedarf, geringer Schwere und Handel folgt einer Gesamtwürdigung, in der die Rechtslage des Herkunftslandes keine Rolle spielt.
Wie lange darf Portugal mich festhalten?
Bis zur Vorführung vor den Richter höchstens 48 Stunden. Die Frist ist in der Verfassung festgeschrieben und wird streng gehandhabt.
Gibt es eine Kaution?
Portugal kennt eine finanzielle Sicherheit als eine von mehreren Zwangsmaßnahmen. Das ist ein Unterschied zu Italien, wo eine Freilassung gegen Sicherheitsleistung nicht vorgesehen ist.